IMZU: "Energie- und Spritpreis-Erhöhungen stoppen"

"Es gibt keinen Grund für die Öl- und Spritpreiserhöhungen", so Institutsleiter Johannes Hübner, "denn die deutschen und europäischen Benzin- und Öllager sind voll mit Kraftstoffen, die längst zu günstigen Tarifen bezahlt wurden." Frühestens in drei bis fünf Monaten seien Preisanpassungen gerechtfertigt, wenn das bis dahin eingekaufte Öl tatsächlich so teuer werde, wie erwartet. Trotzdem verlangten die Mineralölunternehmen tagesaktuelle Preise für preiswert eingekaufte Altbestände. Und dies bei steigenden Börsenkursen, so das Institut.

"Die Experten des IMZU vermuten, dass die Mineralölindustrie vor allem das politische Vakuum nach der Bundestagswahl ausnutzt, überhöhte Preise zu zementieren, weil seitens der Regierung kein Widerstand zu erwarten ist. Das IMZU fordert deshalb das Kartellamt und andere zuständige Behörden auf, nach schnellst-möglicher Prüfung der Sachlage unverzüglich gegen die Preistreiber vorzugehen. Obendrein profitiert insbesondere der Finanzminister vom derzeit mehr als 20% höheren Steueranteil auf den Kraftstoffen. Doch was einerseits helfen mag, durch Pandemie und Hochwasser aufgelaufenen Schulden abzutragen, schadet auf der anderen Seite der gesamten Gesellschaft durch eine seit 50 Jahren beispiellose Inflation, die schon bald die 5%-Marke überschreiten wird. Das Finanzministerium muss sofort gegensteuern", fordert das Institut Mobile Zukunft.

"Möglicherweise passen die hohen Spritpreise auch den Befürwortern des Umstiegs auf die E-Mobilität ins Konzept", so Johannes Hübner, aber dies sei zu kurz gedacht, denn nach EU-Vorgaben soll die Kilowatt-stunde Ladestrom längst das Preisäquivalent zum Benzinpreis kosten.

"Mit den drastischen Erhöhungen für Heizöl und Gas steigen gleichzeitig die Produktionskosten in Deutschland so stark, dass viele Unternehmen nicht mehr konkurrenzfähig und von Schließung bedroht sind - die Arbeitslosenzahlen werden steigen und der Umstieg auf E-Mobilität gestoppt. Das IMZU fordert die etablierten Automobilclubs zu qualifiziertem Protest auf. Außerdem sollten Autofahrer ab sofort nur noch an den preiswertesten Tankstellen tanken und dies zu Tageszeiten, an denen die Preise besonders niedrig sind", schreibt das Institut Mobile Zukunft.

Die Politik müsse zur Stabilisierung von Arbeitsmarkt und Wirtschaft sofort wirksame Gegenmaßnahmen ergreifen, weil die ungerechtfertigten Energiepreiserhöhungen vor allem die Mehrheit der Normalverdiener treffen würde.

"Das IMZU gibt zu bedenken, dass 95% aller Transporte auf den Straßen rollen - höhere Spritpreise schlagen bereits auf alle Verbraucherpreise durch. Börsengewinne aus dem Energieträgermarkt sollten schnellstens höher besteuert werden, weil eine geringe Zahl von Anlegern nicht auf Kosten der Allgemeinheit von der Not der Gesellschaft profitieren dürfen. Das IMZU rechnet damit, dass die drastisch steigenden Spritpreise schon in nächster Zeit zu Protesten der Autofahrer und sogar Unruhen führen könnten, wie man sie aus Frankreich und anderen europäischen Ländern kennt. Das muss verhindert werden, denn moderate Energiepreise sind der Schlüssel zu einer funktionsfähigen Gesellschaft", heißt es in der Pressemitteilung abschließend.