Karben hat hessisches Entschuldungsprogramm verlassen

Karben
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„Die CDU hatte in Karben ein schweres Erbe von der SPD übernommen.

Die Stadt war überschuldet und hatte sehr hohe Kassenkredite. Durch eine kluge und konsequente Finanzpolitik ist es gelungen Karben von dieser Last zu befreien. Dabei hat das Land Hessen mit der Hessenkasse bei der Schuldentilgung geholfen,“ erläuterte der Landtagsabgeordnete Tobias Utter (CDU). Die Hessenkasse hat zwei Säulen. Im Entschuldungsprogramm wurden in 179 hessischen Kommunen knapp fünf Milliarden Euro Kassenkredite abgelöst. Die entschuldeten Kommunen beteiligen sich seitdem an der Rückführung der Kassenkredite mit einem überschaubaren und planbaren Eigenbeitrag von 25 Euro je Einwohner pro Jahr, wobei die Laufzeiten dieser Zahlungen individuell ermittelt wurden. „Karben hat seinen Tilgungsbeitrag komplett geleistet und konnte 2022 die Hessenkasse verlassen. Die Stadt wurde um 3,4 Millionen Euro entschuldet und hat ihren Eigenanteil von 1,7 Millionen Euro vollständig an die Hessenkasse gezahlt. Trotz der herausfordernden Zeiten konnte die Kommune Sondertilgungen leisten und somit schneller als gedacht die Hessenkasse verlassen. Damit ist Karben den Ballast der Vergangenheit endgültig los und handlungsfähiger für zukünftige Aufgaben“, sagte Utter.

Die zweite Säule der Hessenkasse ist das Investitionsprogramm. Es unterstützt diejenigen Kommunen, die in der Vergangenheit ohne Kassenkredite auskamen und hierzu im Zweifel auf die eine oder andere Investitionsmaßnahme verzichtet haben. 257 Kommunen nehmen am Investitionsprogramm teil. Das Land stellt ihnen rund 630 Millionen Euro Landesgeld zur Verfügung. „So erhielt zum Beispiel Bad Vilbel Mittel aus der Hessenkasse für die Erneuerung des Bühnendachs der Burgfestspiele und nach Friedberg fließen 945.000 Euro für den Neubau eines Fußball-Kunstrasens auf der Sportanlage „Am Elachfeld“ in Fauerbach. Niddatal erhält Mittel für den Bau einer Kita in Ilbenstadt und Rosbach wird bei der Umgestaltung des Bahnhofgeländes in Rodheim unterstützt,“ bestätigte Utter.



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