Butzbach: Corona-Verstöße bei nicht angemeldeter Versammlung

Butzbach
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Am Dienstagabend, 26. Januar, hatten sich in der Butzbacher Innenstadt etwa 70 mutmaßliche Gegner der Corona-Regeln zusammengefunden. Während dieser Zusammenkunft der Personengruppe kam es offenbar zum Teil zu Verstößen gegen die Abstandsregel. Sowohl die Stadt Butzbach als auch die Polizei werden gegen die Personen Bußgeldverfahren einleiten.

Bereits vor dem Treffen der Gruppe hatte es Hinweise darauf gegeben. Polizei und Stadt waren daher mit mehreren Streifen dort. Es stellte sich heraus, dass die Gruppe, die zunächst aus etwa 25 Personen bestand, sich gegen 18.00 Uhr am Bahnhof traf. Anschließend setzte sich die mutmaßliche Versammlung, die nicht angemeldet war und zu der sich kein Verantwortlicher zu erkennen gab, in Richtung Marktplatz in Bewegung. Nach einem Gang durch die Innenstadt liefen die Personen, die zum Teil Westen mit der Aufschrift Querdenker trugen, wieder in Richtung Bahnhof.

Während dieses Aufzuges wuchs die Gruppe auf etwa 70 Personen an. Dabei ergaben sich Hinweise auf die Nichteinhaltung der Abstandsregeln. Von mehreren Personen wurden bereits Personalien festgestellt. Auch aufgrund von Videoaufnahmen wird geprüft, ob noch gegen weitere Personen solche Bußgeldverfahren eingeleitet werden müssen.

In diesem Zusammenhang soll auch geprüft werden, ob ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz vorliegt. Hinweise dazu nimmt die Polizei in Butzbach unter der Rufnummer 06033 - 91100 entgegen.

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