Grünen können Kurt Liebermeister nicht mitwählen

Bad Vilbel
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"In der Ortsbeiratssitzung Kernstadt hat die Fraktion von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN die Wahl von Kurt Liebermeister zum Ortsvorsteher nicht mitgetragen. Vorausgegangen war die Information, dass sich die Fraktionen der Wahlverlierer (CDU und SPD) bereits auf alle Stellvertreterposten verständigt hatten und keine Beteiligung der Grünen vorgesehen wurde", schreiben die Grünen Bad Vilbel in einer Pressemitteilung.

„Das war einen vertane Chance, ein Zeichen für eine konstruktive Zusammenarbeit zu setzen,“ sagt Susanne Lorenzini, die für die Grünen im Ortsbeirat sitzt. „Als 30% Oppositionspartei wäre es angemessen gewesen, uns einen Stellvertreterposten anzubieten, insbesondere da Herr Liebermeister in seiner Eröffnungsrede auf ein kollegiales, faires Verhalten zum Wohle der Bad Vilbeler Bürger gedrungen hatte.“

"Kurt Liebermeister wurde mit  fünf Ja-Stimmen, einer Enthaltung und drei Nein-Stimmen in einer geheimer Abstimmung gewählt", so die Grünen. „Wir wünschen Herrn Liebermeister alles Gute für sein Amt und bedanken uns für sein Engagement, das er als Ortsvorsteher für die Kernstadt einbringt“ sagt Andreas Lohbeck, ebenfalls für die Grünen im Ortsbeirat Kernstadt.

Nicht zugestimmt hättendie Grünen der Protokollführung durch jede Fraktion. „Kommunalpolitik im Ehrenamt fordert viel Zeit. Insbesondere in der Kernstadt. Vorlagen sind manchmal mehrere hundert Seiten lang sein. Die Vorbereitungszeiten für die Sitzungen sind erheblich. Es kann nicht die Aufgabe der Ortsbeiräte sein, auch noch das Protokoll der Sitzung zu schreiben.“ sagt Susanne Lorenzini. „Wie in anderen Stadtteilen sollte die Verwaltung Sorge dafür tragen, dass ein interessierte/r Bürger/in gefunden wird, der oder die das Protokoll schreibt. Dafür gibt es auch eine kleine Aufwandsentschädigung und sicherlich die Anerkennung aller Ortsbeiratsmitglieder.“



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