Grüne bedauern Absage der CDU an Wählervotum

Bad Vilbel
Tools
Typographie
  • Smaller Small Medium Big Bigger
  • Default Helvetica Segoe Georgia Times

Mit Bedauern haben die Grünen auf den Beschluss der CDU-Fraktion reagiert, dass diese mit der SPD in Koalitionsverhandlungen eintreten möchte. In zwei Sondierungsgesprächen hatten die Spitzen beider Parteien und Fraktionen ausgelotet, ob eine Zusammenarbeit möglich ist. „Wir interpretieren das Wähler:innenvotum als einen deutlichen Auftrag für eine schwarz-grüne Koalition. Und tatsächlich können wir Grüne viele Punkte im CDU-Wahlprogramm mittragen“, sagt Kathrin Anders, Spitzenkandidatin der Grünen, „Ergänzt mit Grünen Anliegen hätte es eine erfolgreiche Koalition für ein soziales, bürgernahes und grünes Bad Vilbel werden können.“

In den zwei Gesprächen zwischen CDU und Grünen wurde auch klar, dass einige Forderungen aus dem CDU-Wahlprogramm mit den Grünen nicht zu machen sind. „Die Südumgehung ist ein aussichtsloses Projekt, dass wir Grüne nicht vorantreiben werden. Die Antwort auf Jugendliche kann nicht mehr Ordnungspolizist:innen heißen, wenn nicht gleichzeitig mehr Jugendsozialarbeiter:innen eingestellt werden. Und ein unverbindliches Bekenntnis zum sozialen Wohnungsbau geht mit uns nicht. Aber ich bin mir sicher, dass man in diesen kritischen Punkten Kompromisse hätten finden können“, erklärt Clemens Breest, der zweite Spitzendkandidat der Grünen.

Schwach ist das Programm der CDU beim Klimaschutz und im Bereich Soziales. Die Grünen sind mit einem klaren Bekenntnis zum Klimaschutz und zur Verbesserung der Situation in den Kitas und bei der Jugendarbeit in den Wahlkampf gezogen. „Wir haben für unsere Positionen fast 30% der Wählerstimmer erhalten. Das Wählervotum war in den Sondierungsgesprächen Verpflichtung für uns. Mit grün wäre Bad Vilbel hessische Klimakommune mit klaren Klimaschutzzielen geworden, erste Schritte zu einem Bad Vilbeler Grüngürtel wären eingeleitet worden, bei der Suche nach Erzieherinnen wäre Bad Vilbel neue Wege gegangen, um die vielen offenen Stellen in den Kitas besetzten zu können und mindestens zweimal pro Jahr wäre die Politik und die Verwaltungen mit den Bürger*innen in Bürgerversammlungen und Bürgerdialogen ins Gespräch gekommen.“ betont Jens Matthias, der zusammen mit Kathrin Anders wieder die Fraktionsleitung der Grünen im Stadtparlament übernimmt.

Die Grünen werden die Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD genau beobachten. „Am Koalitionsvertrag und am konkreten Regierungshandeln werden wir erkennen, ob die beiden Parteien ihre Wahlversprechen einlösen“ sagt Jens Matthias.

BLOG COMMENTS POWERED BY DISQUS

PS: Sind Sie bei Facebook? Werden Sie Fan von VORSPRUNG!

Anzeige

werbung1 100Euro