Koalition: CDU geht in Verhandlungen mit SPD

Bad Vilbel
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Bei einer Sondersitzung am Mittwochabend hat sich die Bad Vilbeler CDU-Fraktion einstimmig bei einer Enthaltung für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der SPD ausgesprochen. Zuvor war bereits der Fraktionsvorstand einstimmig zum gleichen Ergebnis gekommen. Die Sitzung fand in Präsenz unter Einhaltung der Corona-Hygienebedingungen statt, wobei alle Anwesenden vor Ort zusätzlich einen Corona-Schnelltest machten.

“Wir haben mit den Grünen, der SPD, der FDP und den Freien Wählern gesprochen. Anschließend haben wir jeweils zwei Sondierungsgespräche mit den möglichen Koalitionspartnern SPD und Grünen geführt”, so der Bad Vilbeler CDU-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Tobias Utter, der die Verhandlungen führte. In den Gesprächen habe man Kompromisslinien in den Sachgebieten abgeklopft und auch analysiert, zu welchen Themen es unterschiedliche Auffassungen gibt. Die Treffen fanden in hybrider Form statt: Ein Teil der Sondierungsgruppe traf sich mit Masken und Abstand, ein Teil wurde per Videokonferenz zugeschaltet.

“Die Gesprächsatmosphäre war gut. Eine Koalition wäre sowohl mit den Grünen als auch mit der SPD möglich. In der Programmatik gibt es allerdings mehr Übereinstimmungen mit den Sozialdemokraten. Wir sind der Auffassung, dass mit ihnen eine konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit zum Wohle unserer Stadt möglich ist”, so Utter. Daher wird die CDU als stärkste politische Kraft nun Koalitionsverhandlungen mit der SPD Bad Vilbel aufnehmen. Ziel ist es, gemeinsam einen Koalitionsvertrag auszuhandeln, der bis zur konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20. April in Kraft tritt. Der Vertrag wird auch in allen Ortsteilen gelten. “Die neue Koalition wird auch das Gespräch mit der FDP suchen und über Formen der Kooperation und Zusammenarbeit sprechen”, so Utter.

In der Sitzung wurde zudem Oliver Junker als Kandidat für das Amt des Stadtverordnetenvorstehers nominiert. Die stärkste Fraktion hat hierbei traditionell das Vorschlagsrecht. Der bisherige Stadtverordnetenvorsteher Herbert Anders stellte sich nach über sieben Jahren in diesem Amt nicht mehr zur Wahl.

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