Gemeindevertretung tagt am 4. Februar

Altenstadt
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Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung findet am Freitag, 04. Februar 2022, um 19:00 Uhr in der Altenstadthalle statt.

Tagesordnung

1. Beschlussfassung über Einwendungen zur Niederschrift
2. Mitteilungen und Bericht des Bürgermeisters
3. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern
4. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung sowie den Haushaltsplan mit Anlagen der Gemeinde Altenstadt für das Haushaltsjahr 2022
(Vorlage-Nr. 2021/217)
5. Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes 2022 der Gemeindewerke Altenstadt
(Vorlage-Nr. 2021/218)
6. Beratung und Beschlussfassung über den Waldwirtschaftsplan 2022
(Vorlage-Nr. 2021/192)
7. Anlagerichtlinie der Gemeinde Altenstadt
(Vorlage-Nr. 2021/015-1)
8. Vorläufiges Gesamtergebnis Jahresabschluss 31.12.2020 der Gemeinde Altenstadt
(Vorlage-Nr. 2021/287)
9. Überplanmäßige-/Außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2020
(Vorlage-Nr. 2021/264)
10. Überplanmäßige-/außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 3. Quartal 2021 Gemeinde Altenstadt
(Vorlage-Nr. 2021/266)
11. Überplanmäßige-/außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 3. Quartal 2021 Gemeindewerke Altenstadt
(Vorlage-Nr. 2021/267)
12. Antrag der FWG-Fraktion zur Nutzung der Hallen durch die Vereine
(Vorlage-Nr. 2022/004-1)
13. Antrag der CDu- Fraktion "Kostenfreies Testangebot in den Kindertagesstätten und Kindertagespflege"
(Vorlage-Nr. 2022/005)
14. Änderung des Flächennutzungsplanes für einen Teilbereich in der Ortslage Enzheim
1. Beratung und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen aus dem
Offenlageverfahren nach § 3 (2) BauGB
2. Feststellungsbeschluss der Änderung des Flächennutzungsplanes
3. Vorlage der Flächennutzungsplanänderung zur Genehmigung beim
Regierungspräsidium Darmstadt
(Vorlage-Nr. 2021/235-1)
15. Bebauungsplan Nr. 34 „Ortslage Enzheim - 4. Änderung“ der Gemeinde
Altenstadt, Ortsteil Enzheim
1. Beratung und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen aus dem
Offenlageverfahren nach § 3 (2) BauGB
2. Beschlussfassung des Planentwurfs als Satzung gemäß § 10 (1) BauGB und zur integrierten Orts- und Gestaltungssatzung gemäß § 91 HBO i. V. m. § 9 (4) BauGB
3. Bekanntmachung des Bebauungsplanes nach § 10 (3) BauGB
(Vorlage-Nr. 2021/237-1)
16. 1. Teil-Änderung des Bebauungsplanes Nr. 71 „Oberau-Süd Teil III“, Ortsteil Oberau, vom 06.06.2018
a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB
b) Öffentliche Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB
(Vorlage-Nr. 2021/282-1)
17. Erbbaurechtsvertragsentwurf
Neubaugebiet Oberau-Süd III, 2. Bauabschnitt
(Vorlage-Nr. 2021/236-1)
18. Umbau des Oberauer Kreuzes zum einen Kreisverkehr
Bereitstellung zusätzlicher Mittel durch Mittelverschiebung
(Vorlage-Nr. 2021/280-1)
19. Antrag der CDU-Fraktion zur Verbesserung der Verkehrssicherheit vor der Karoline-von-Günderrode-Schule in Höchst an der Nidder
(Vorlage-Nr. 2021/185)
20. Antrag der FDP- Fraktion zur Cybersicherheit
(Vorlage-Nr. 2021/251)
21. Antrag der CDU- Fraktion zum Regenüberlaufwerk in der Waldsiedlung
(Vorlage-Nr. 2021/269)
22. Anfrage der CDU-Fraktion zur Unterbringung und Sicherung des Altenstädter Archivs
(Vorlage-Nr. 2021/276)
23. Antrag der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen zu Schottergärten
(Vorlage-Nr. 2021/308)
24. Antrag der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen zu Streuobstwiesen
(Vorlage-Nr. 2022/015)
25. Mitteilungen und Anfragen aus der Gemeindevertretung



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