Sitzung der Gemeindevertretung Altenstadt

Tagesordnung
Öffentliche Sitzung:
1. Beschlussfassung über Einwendungen zur Niederschrift
2. Mitteilungen und Bericht des Bürgermeisters
3. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern
TAGESORDNUNG A
4. Urnenbestattung unter Bäumen
(Vorlage-Nr. 2024/271)
Verweisung in den Haupt- und Finanzausschuss
5. Antrag der MMR Projekt GmbH, Altenstadt, auf Einleitung der notwendigen Bauleitplanverfahren für die Freiflächenphotovoltaikanlagen in den Gemarkungen Altenstadt und Lindheim
(Vorlage-Nr. 2024/283-1)
Verweisung in den Haupt- und Finanzausschuss (federführend) und den Ausschuss für Bau, Planung, Verkehr und Umwelt
TAGESORDNUNG B
6. Überplanmäßige-/ Außerplanmäßige Auszahlungen Gemeinde 2023
(Vorlage-Nr. 2024/294)
7. Vorläufiges Gesamtergebnis Jahresabschluss 31.12.2023 der Gemeinde Altenstadt
(Vorlage-Nr. 2024/295)
8. Quartalsbericht 3. Quartal 2024
(Vorlage-Nr. 2024/304)
9. Erlass einer Hebesteuersatzung der Gemeinde Altenstadt
(Vorlage-Nr. 2024/262)
10. Neufassung einer Abfallsatzung
(Vorlage-Nr. 2024/284)
11. 9. Änderung der Wasserversorgungssatzung und 5. Änderung der Entwässerungssatzung
(Vorlage-Nr. 2024/268)
12. Änderung des Flächennutzungsplanes für einen Teilbereich in der Ortslage Enzheim
1. Beratung und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen aus dem Offenlageverfahren nach § 3 (2) BauGB
2. Feststellungsbeschluss der Änderung des Flächennutzungsplanes
3. Vorlage der Flächennutzungsplanänderung zur Genehmigung beim
Regierungspräsidium Darmstadt
3. Vorlage der Flächennutzungsplanänderung zur Genehmigung beim
Regierungspräsidium Darmstadt
(Vorlage-Nr. 2024/193-3)
13. 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34 "Ortslage Enzheim" im Ortsteil Enzheim für einen Teilbereich "Am Hopfengarten"
1. Beratung und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen aus dem Offenlageverfahren nach § 3 (2) BauGB
2. Beschlussfassung des Planentwurfs als Satzung gemäß § 10 (1) BauGB und
zur integrierten Orts- und Gestaltungssatzung gemäß § 91 HBO i. V. m.
§ 9 (4) BauGB
3. Bekanntmachung des Bebauungsplanes nach § 10 (3) BauGB
(Vorlage-Nr. 2024/194-3)
14. Beratung und Beschlussfassung über den Waldwirtschaftsplan 2025
(Vorlage-Nr. 2024/278)
15. Neufestsetzung der Ortsdurchfahrtsgrenzen im Bereich der L 3191 im Ortsteil Lindheim
(Vorlage-Nr. 2024/292-1)
16. Vorlage des Spielplatz-Rahmenplans/Spielplatzkonzept
(Vorlage-Nr. 2024/232)
17. Etablierung von Spielplatzpatenschaften in der Gemeinde Altenstadt
(Vorlage-Nr. 2023/326)
18. Neubau eines Spielplatzes am Neubaugebiet Oberau-Süd Teil III
(Vorlage-Nr. 2024/213-1)
19. Umbau des alten Bolzplatzes Waldsiedlung im Tannenweg zum Jugendplatz
(Vorlage-Nr. 2024/214-1)
20. Altenstadtfest 2025 (ohne Vorlage)
21. Antrag der Heimat- Fraktion auf Bildung eines Akteneinsichtsausschusses
(Vorlage-Nr. 2024/321)
22. Mitteilungen und Anfragen aus der Gemeindevertretung

Hinweis: Zu TOP 20 mündliche Erläuterungen durch Bürgermeister Imhof in der Sitzung.