Zur anstehenden 17. Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten am 13. Februar entsendet auch der Hessische Landtag einen Teil seiner Mitglieder sowie weitere durch den Landtag bestimmte Wahlleute.
Die Vollversammlung des Verfassungsorgans, dessen einzige Aufgabe die Wahl des Staatsoberhaupts ist, setzt sich aus allen Mitgliedern des Bundestags sowie der gleichen Zahl an Vertreterinnen und Vertretern der Länder zusammen.
Welche Wahlleute aus Hessen entsendet werden, wurde in der letzten Plenarsitzung des Landtags entschieden. Die Wetterauer Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl aus Altenstadt wird unter anderen für die SPD-Landtagsfraktion an der Bundesversammlung im Februar teilnehmen: „Ich freue mich sehr über die Wahl und empfinde es als große Ehre, nun bereits zum zweiten Mal der Versammlung angehören zu können“, so Gnadl.
Weiterhin entsendet die SPD-Fraktion die neu vereidigte Bundesinnenministerin Nancy Faeser sowie die Landtagsabgeordneten Günther Rudolph, Christoph Degen, Marius Weiß, Heike Hofmann, Turgut Yüksel und Angelika Löber in die Bundesversammlung. Zudem hat die SPD-Fraktion zwei Persönlichkeiten der Zivilgesellschaft nominiert: Ajla Kurtović und Peter Fischer.
"Ajla Kurtović ist die Schwester von Hamza Kurtović, einem der Mordopfer des rassistisch motivierten Anschlags vom 19. Februar 2020 in Hanau. Seitdem setzt sie sich zusammen mit weiteren Angehörigen der Anschlagsopfer für eine vollständige Aufklärung der Morde ein und engagiert sich für die Initiative „19. Februar Hanau“. Die Nominierung von Ajla Kurtović würdigt ihr Engagement und soll ein Zeichen gegen Rassismus, Gewalt und Hetze setzen", schreibt die SPD in einer Pressemitteilung.
Lisa Gnadl, die sich seit langem gegen Rechtsextremismus und Rassismus einsetzt und in der vergangenen Legislaturperiode dem NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags angehörte, begrüßt die Wahl Ajla Kurtovićs: „Als SPD-Landtagsfraktion haben wir uns immer für eine lückenlose Aufklärung rassistisch motivierter Gewalttaten eingesetzt und für deren Prävention gekämpft. Die Nominierung von Frau Kurtović ist ein deutliches Signal für eine wehrhafte Zivilgesellschaft.“
Außerdem wählte die SPD-Landtagsfraktion Peter Fischer, seit 2000 Präsident der Eintracht Frankfurt, über ihre Liste in die Bundesversammlung. Auch er sei für seinen Einsatz gegen Rechtsextremismus bekannt und habe immer wieder deutlich gemacht, dass sein Verein für Toleranz und Weltoffenheit stehe.
„Mit Ajla Kurtović und Peter Fischer entsenden wir zwei starke Delegierte in die Bundesversammlung, die sich durch ihr Engagement um unsere Gesellschaft verdient machen. Ich hoffe, dass die Bundesversammlung Bundespräsident Steinmeier für eine weitere Amtszeit wählen wird, denn auch er hat bisher immer klare Worte für den sozialen Zusammenhalt und gegen Diskriminierung und Ausgrenzung gefunden“, so Lisa Gnadl abschließend.
Foto: SPD-Landtagsfraktion
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