MIT und JU Wetterau: Klares Signal für Wachstum und Wohlstand

Dazu erklärt der Vorsitzende Leon Clemens Sehrt von der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) Wetterau: „Von der ‚Agenda 2030‘ geht das klare Signal aus: Die CDU meint es ernst mit einer Wirtschaftswende. Die Agenda ist das Kursbuch aus der Krise: Steuererleichterungen für die Bürger und Betriebe, Anreize für Leistungsträger, Vorfahrt für Technologie und Entwicklung und ein Kassensturz bei den Staatsausgaben.“ Mit der Agenda gibt die CDU das Ziel aus, mittelfristig ein Wirtschaftswachstum von mindestens zwei Prozent zu erreichen.

Sehrt betont, dass es sich um eine Zukunftsagenda handelt: „Wir wollen bei Steuer-, Arbeits-, Energie- und Bürokratiekosten entlasten. Wir werden mehr Mittel für Forschung und Entwicklung zur Verfügung stellen. Wir wollen den Transfer von Forschungsergebnissen zu erfolgreichen Geschäftsideen verbessern. Mit einer Gründerschutzzone sollen Gründer in der Startphase so weit wie möglich von bürokratischen Vorschriften entlastet werden. Mit Initiativen wie diesen können wir wieder eine Führungsrolle bei Zukunftstechnologien einnehmen.“

„Die Agenda 2030 ist ein echter Neustart für die Wirtschaft, die die Bedürfnisse der heutigen Generationen mit denen der kommenden vereint und somit Generationengerechtigkeit wieder großschreibt“, so die Kreisvorsitzende der Jungen Union, Luisa Westhoff.

Kritik an der Finanzierbarkeit der Vorhaben weist Sehrt zurück: „Wenn die Wirtschaft wächst und Bürgergeldempfänger wieder in Arbeit kommen, dann steigt auch das Steueraufkommen. Zudem gibt es enorme Spielräume im Bundeshaushalt: Dem letzten Subventionsbericht der Bundesregierung zufolge stieg das Volumen der Finanzhilfen und Steuervergünstigungen von 37,9 Milliarden Euro im Jahr 2021 auf 67,1 Milliarden Euro im Jahr 2024. Daher ist es richtig, zu Beginn der neuen Legislaturperiode alles auf den Prüfstand zu stellen und neue Prioritäten zu setzen.“

Hintergrund: Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) ist mit rund 25.000 Mitgliedern der größte parteipolitische Wirtschaftsverband in Deutschland. Die MIT setzt sich für die Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft und für mehr wirtschaftliche Vernunft in der Politik ein.