„Scholz' Steuer-Scheinlösung: Bürger getäuscht, Gastronomie betrogen!"

"Das ist keine echte Entlastung, sondern ein durchschaubares Wahlkampfmanöver, das weder die Bürgerinnen und Bürger spürbar entlastet noch die existenziellen Probleme der Gastronomie löst. Scholz verkauft den Menschen diese Senkung als Hilfe gegen die gestiegenen Lebenshaltungskosten. Doch was bringt das? Für eine Familie, die 450 Euro im Monat für Lebensmittel ausgibt, bedeutet das gerade mal 8 Euro weniger pro Monat! Das ist nicht nur lächerlich wenig, sondern auch unsicher, da der Handel nicht verpflichtet ist, die Steuerersparnis weiterzugeben. Hätte Olaf Scholz es wirklich ernst gemeint, hätte er die Maßnahme längst umgesetzt. Stattdessen kommt der Vorschlag erst jetzt, kurz vor der Bundestagswahl. Für mich, Cenk Gönül, Bundestagskandidat der Freien Wähler,ist klar: Scholz betreibt hier Wahlkampf auf dem Rücken der Bürger", so Gönül in einer Pressemitteilung.

Und weiter: "Besonders enttäuschend ist, dass Scholz die Gastronomie komplett ignoriert. Während Supermärkte und Lieferdienste von ermäßigten Steuersätzen profitieren, werden Restaurants, Cafés und Kantinen weiterhin mit 19 Prozent Mehrwertsteuerbelastet. Das ist nicht nur ungerecht, sondern für viele Betriebe existenzgefährdend! Ich, Cenk Gönül, Bundestagskandidat der Freien Wähler, fordere seit Langem eine faire und gleichwertige Besteuerung der Gastronomie. Olaf Scholz hat der Branche wiederholt Unterstützung versprochen – aber dieses Versprechen wurde gebrochen. Die Folge: steigende Kosten, weniger Gäste und massive Umsatzeinbrüche. Unsere Gastronomiebetriebe stehen für lebendige Innenstädte und soziale Begegnungsräume, doch Scholz' Steuerpolitik gefährdet diese Vielfalt und Arbeitsplätze gleichermaßen. Deutschland braucht keine leeren Wahlkampfversprechen, sondern eine gerechte Steuerpolitik! Die Freien Wähler setzen sich für nachhaltige Entlastungen ein – für Bürgerinnen und Bürger genauso wie für unsere Gastronomiebetriebe. Herr Scholz, Ihr 'Steuer-Trick' ist durchschaubar! Wir brauchen keine Symbolpolitik, sondern echte Veränderungen!"