Gedenktag an den Völkermord an den Êzîdinnen und Êzîden

"In der Nacht vom 2. auf den 3. August 2014 überfiel die Terrororganisation IS die Sindschar-Region im Norden Iraks mit der Absicht, die dort lebenden Êzîdinnen und Êzîden systematisch und vollständig zu vernichten. Mehr als 5 000 Êzîdinnen und Êzîden wurden brutal gequält und ermordet, Zehntausende, darunter allen voran Frauen und Mädchen, wurden verschleppt, versklavt und - auch sexuell - misshandelt. Die Abscheulichkeit dieser Taten verschlägt mir noch heute die Sprache. In Demut vor den Opfern und in Mitgefühl mit ihren Angehörigen gedenke ich heute allen Êzîdinnen und Êzîden, die vor 9 Jahren ihr Leben lassen mussten. Viel zu lange hat Deutschland das systematische Morden nicht als das bezeichnet, was es in seinem abscheulichen Kern darstellte: Ein Völkermord. Durch die offizielle Anerkennung des Völkermordes an den Êzîdinnen und Êzîden zu Beginn dieses Jahres haben die demokratischen Fraktionen des Deutschen Bundestags signalisiert, dass sie die êzîdische Gemeinschaft in ihrem Kampf um Gerechtigkeit unterstützen. Dazu gehört es, ein Bewusstsein für die grauenhaften Ereignisse weltweit zu schaffen, die Täter strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen und die Identität der Êzîdinnen und Êzîden als religiöse Minderheit langfristig zu stärken. Die êzîdische Gemeinschaft muss in ihrer Heimat wieder ein Leben in Frieden und Sicherheit, in Würde und in Selbstbestimmung führen können. Um die Bedingungen vor Ort politisch besser einzuschätzen, werde ich Ende Oktober mit den zuständigen Kolleginnen und Kollegen der Ampelfraktionen und der Union in den Sindschar reisen.

Gleichzeitig muss die êzîdische Gemeinschaft auch hierzulande diskriminierungs- und angstfrei leben können. Diesem Zweck dient nicht zuletzt eine transparente gesellschaftliche und kulturelle Aufarbeitung. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern setzen sich die Freien Demokraten für die Umsetzung der in unserem Antrag enthaltenen Unterstützungsmaßnahmen und die Verankerung der dafür erforderlichen finanziellen Mittel im Bundeshaushalt ein. Der Völkermord an den Êzîdinnen und Êzîden zeigt, dass der Weg zur Gerechtigkeit oftmals ein steiniger ist. Deutschland muss auch in Zukunft seiner historischen Verantwortung gerecht werden und innerhalb der internationalen Gemeinschaft eine Vorreiterrolle bei der Kenntlichmachung und Aufarbeitung von Menschheitsverbrechen einnehmen. Wir Freie Demokraten wollen mit aller Kraft dazu beitragen, dass sich Verantwortliche nirgendwo in Sicherheit wähnen können. Denn: Straflosigkeit ist für uns keine Option."