Wahl zum Ortsbeirat Klein-Karben; Ausscheiden und Nachrücken

Politik
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Frau Anja Singer, Sozialdemokratischen Partei Deutschland (SPD), hat ihr Mandat im Ortsbeirat Klein-Karben mit sofortiger Wirkung aufgrund Wegzugs aus dem Ortsteil Klein-Karben verloren.

Der nach dem Ergebnis der Wahl zum Ortsbeirat Klein-Karben vom 14. März 2021 nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlags der SPD mit den meisten Stimmen, Herr Berthold Polag, Egerländer Straße 11, 61184 Karben ist gemäß § 34 Abs. 1 Hessisches Kommunalwahlgesetz (KWG) in den Ortsbeirat Klein-Karben nachgerückt.

Gegen diese Feststellung kann jeder Wahlberechtigte des Wahlkreises gemäß § 25 KWG binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach der öffentlichen Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch eines Wahlberechtigten, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen; bei mehr als 10.000 Wahlberechtigten müssen mindestens 100 Wahlberechtigte den Einspruch unterstützen.

Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Gemeindewahlleiter der Stadt Karben, Rathausplatz 1, 61184 Karben, einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen. Nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden.



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