Weniger Straftaten und höchste Aufklärungsquote

„Hessen ist ein sicheres Land mit einer starken Polizei. Dafür haben wir als Fraktion, die Landesregierung und alle CDU-Innenminister in den letzten Jahren viel getan und erreicht. Die Investitionen in mehr Personal, bessere Ausstattung und modernste Technik zahlen sich nun aus: Noch nie konnte die Polizei so viele Straftaten aufklären wie im vergangenen Jahr. Die Aufklärungsquote von 65,6 % ist der mit Abstand höchste jemals gemessene Wert seit Einführung der Kriminalstatistik im Jahr 1971. Die Anzahl der polizeilich bekannten Straftaten war erneut rückläufig (-1,9 % im Vergleich zum Vorjahr) und liegt auf dem Niveau von 1980. Damit ist die Gefahr, in Hessen Opfer von Kriminalität zu werden, auf einem historischen Tiefstand.

Auch im zweiten Jahr der Corona-Pandemie sind die Herausforderungen erneut anspruchsvoll und die Einsatzkräfte mussten sich auch neuen Szenarien stellen: Die Zahl der Wohnungseinbrüche ging erneut weiter zurück – auch aufgrund der pandemiebedingten ausgeweiteten Homeoffice-Tätigkeit und starker Polizeiarbeit. 2021 fanden zudem deutlich weniger zu begleitende kulturelle und sportliche Großveranstaltungen statt. Stattdessen waren die Polizeikräfte vermehrt bei der Kontrolle von Impfnachweisen im Einsatz sowie bei Demonstrationen einer zum Teil radikalen Querdenker-Szene vertreten, die sich auch in der gestiegenen Statistik über politisch motivierte Kriminalität widerspiegelt.

Insgesamt ist die Leistungsbilanz der Hessischen Polizei herausragend. Gerade deswegen schockiert, dass unsere Einsatzkräfte bei ihrer Tätigkeit vermehrt massiv bedroht werden. 2021 wurden knapp 5.000 Polizistinnen und Polizisten im Dienst beleidigt, bedroht oder sogar Opfer von Gewalt. Der kürzlich im rheinland-pfälzischen Kusel verübte Mord an zwei Polizisten und die darauffolgenden Kommentare im Internet sind beschämende Beispiele für Hass und Hetze. Wir brauchen mehr Respekt für diese Bürger in Uniform. Außerdem werden wir weiter für härtere Mindeststrafen bei tätlichen Angriffen eintreten. Wir machen öffentlich deutlich, was selbstverständlich sein sollte: Wir schützen die, die uns schützen und tolerieren keine Angriffe auf unsere Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte.

Hessen ist ein sehr sicheres Land. Darauf sind wir stolz. Aber darauf ruhen wir uns nicht aus. Die Investitionen des Landes in die Sicherheit lagen bereits in den letzten Jahren auf Rekordniveau und werden sich auch 2022 nochmals erhöhen. Dann sind bereits mit über 15.270 Polizisten so viele Beamtinnen und Beamten in unserem Land für die Sicherheit unterwegs, wie noch nie in der Geschichte Hessens. Bis 2025 kommen weitere 750 fertig ausgebildete Kolleginnen und Kollegen hinzu. Damit gilt auch für die nächsten Jahre: Sicherheit hat in Hessen weiter oberste Priorität. Und das unterstreichen wir auch mit der Fortentwicklung strategischer Auswertungs- und Kriminalitätsanalysetools.“