Amtswechselfeier am Hessischen Finanzgericht

Von links: Heike Merle, Ehefrau von Herrn Merle, Dieter Merle, Präsident des Hessischen Finanzgerichts a. D., Michael Knab Präsident des Hessischen Finanzgerichts, Jessica Knab-Henrichs, Ehefrau von Herrn Knab und Staatsminister Prof. Dr. Roman Poseck. Bildnachweis: HMdJ

Hessen
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Der Hessische Justizminister Prof. Dr. Roman Poseck hat in einer Feierstunde den Präsidenten des Hessischen Finanzgerichts, Michael Knab, offiziell in sein Amt eingeführt.

Knab folgt auf Dieter Merle, der mit Ablauf des 31. August 2022 in den Ruhestand eingetreten ist und anlässlich des Amtswechsels feierlich verabschiedet wurde.

Justizminister Prof. Dr. Roman Poseck hob in seiner Ansprache die Bedeutung der Finanzgerichtsbarkeit hervor: „Das Hessische Finanzgericht ist eine feste und anerkannte Institution in Kassel. Dass das Hessische Finanzgericht in den hessischen Norden gesetzt wurde, ist im Gesetz wie folgt begründet: ‚Die Wahl von Kassel als Sitz des Finanzgerichtes soll dieser durch den Luftkrieg besonders schwer geschädigten Stadt einen Ersatz für das aufgelöste bisherige Oberfinanzpräsidium bieten. Am 1. September 1948 trat in Hessen erstmals der Spruchkörper eines Finanzgerichts zusammen, der die Erfordernisse eines modernen rechtsstaatlichen Gerichtes erfüllte. Organisatorisch bedeutete dies, dass das Gericht nicht mehr ein Teil der Finanzverwaltung war, sondern nunmehr dem Grundsatz der Gewaltenteilung entsprechend ein eigenständiges Gericht.‘ Hier zeigt sich einmal mehr, was für eine traditionsreiche Institution das Hessische Finanzgericht ist.“

„Mit 31 Richterinnen und Richtern ist es die kleinste, zugleich aber auch die spezialisierteste Gerichtsbarkeit in Hessen. Diese Spezialisierung und die besondere Qualifikation der Richterinnen und Richter am Finanzgericht sichern ein hohes Rechtsprechungsniveau und für die Bürgerinnen und Bürger ein hohes Maß an Rechtsschutzqualität. Inhaltlich beschäftigt sich das Finanzgericht als oberes Landesgericht in Hessen mit dem Steuer-, Zoll-, Kindergeld- und Europäischen Marktordnungsrecht.“

„Das Hessische Finanzgericht ist zudem Motor der Modernisierung. Dem Finanzgericht standen bereits im Jahr 2000 Videokonferenzanlagen zur Verfügung, weit vor der Ausstattung der übrigen Gerichtsbarkeiten. Das hat sich gerade in der Corona-Pandemie als großer Vorteil erwiesen. Die Einführung der elektronischen Akte soll im kommenden Jahr weiter vorangetrieben werden, unter anderem auch am Hessischen Finanzgericht. Am Sozialgericht, Verwaltungsgericht und am Landgericht Kassel wird die elektronische Akte bereits erfolgreich pilotiert. Damit ist Kassel Vorreiter bei der Digitalisierung in der hessischen Justiz.“

Der Hessische Minister der Justiz bedankte sich bei Dieter Merle, dem ehemaligen Präsidenten des Hessischen Finanzgerichts: „Sehr geehrter Herr Merle, nach mehreren Stationen in der Finanzverwaltung, Abordnungen unter anderem an die Oberfinanzdirektion Frankfurt und an das Bundesministerium der Finanzen waren Sie bereits im Jahr 1991 am Hessischen Finanzgericht tätig. Nachdem Sie 2009 zum Vizepräsidenten des Hessischen Finanzgerichts ernannt worden sind, waren Sie, Herr Merle, seit Oktober 2019 bis zum 31. August dieses Jahres Präsident des Hessischen Finanzgerichts. Das Steuerrecht hat Sie fast Ihre gesamte Karriere über begleitet. Mit Ihrer langjährigen Erfahrung im Steuerrecht sind Sie einer der versiertesten Kenner dieser hochkomplexen Materie.

Es ist neben dem großen Engagement aller Bediensteten des Finanzgerichts auch Ihnen, lieber Herr Merle, hoch anzurechnen, dass das Finanzgericht so gut durch diese herausfordernden letzten Jahre gekommen ist. Mit Ihrer großen Erfahrung und Ihrer Empathie haben Sie das Gericht besonnen durch die Pandemie geführt. Ich möchte mich bei Ihnen für Ihren über 30-jährigen Einsatz in der hessischen Justiz ganz herzlich bedanken.“

An den neuen Präsidenten des Hessischen Finanzgerichts gerichtet, sagte Prof. Dr. Roman Poseck: „Ich freue mich über die nahtlose Wiederbesetzung der Präsidentenposition beim Finanzgericht. Mit Ihnen, Herr Knab, ist ein sehr erfahrener, fachlich versierter und von seinen Kolleginnen und Kollegen hochgeschätzter Jurist an die Spitze des Hessischen Finanzgerichts getreten. Seit mehr als drei Jahren haben Sie bereits das Amt des Vizepräsidenten ausgeübt. Sie sind also mit dem Gericht und mit den Themen bestens vertraut. Sie waren während Ihrer mehr als 27-jährigen Tätigkeit beim Hessischen Finanzgericht in verschiedenen Senaten tätig. Damit sind Sie ein exzellenter Kenner des Gerichts und mit seinen Richterinnen und Richtern und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bestens vertraut. Neben Ihrer richterlichen Tätigkeit waren Sie in früheren Jahren auch für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit beim Hessischen Finanzgericht sowie für die Fortbildung des richterlichen Dienstes zuständig. Für die bevorstehende Einführung der elektronischen Akte bringen Sie mit ihren umfassenden Verwaltungskenntnissen exzellente Voraussetzungen mit. Aufgrund Ihrer hohen fachlichen und persönlichen Kompetenz wissen wir das Finanzgericht bei Ihnen in den besten Händen. Für Ihre Tätigkeit als Präsident des Hessischen Finanzgerichts wünsche ich Ihnen viel Erfolg und eine glückliche Hand“, sagte der Hessische Minister der Justiz.

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Von links: Heike Merle, Ehefrau von Herrn Merle, Dieter Merle, Präsident des Hessischen Finanzgerichts a. D., Michael Knab Präsident des Hessischen Finanzgerichts, Jessica Knab-Henrichs, Ehefrau von Herrn Knab und Staatsminister Prof. Dr. Roman Poseck. Bildnachweis: HMdJ



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